Neuwahlen des Kreisvorstandes standen im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbandes Bad Kissingen im Kurgarten Café in Bad Bocklet . Der bisherige Vorsitzende Norbert Schaub wurde im Amt bestätigt. Die parlamentarische Staatssekretärin im Bundes-Gesundheitsministerium, Sabine Dittmar (Maßbach), beleuchtete die Arbeit der Bundesregierung in den vergangenen beiden Jahren.
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Die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium , Sabine Dittmar, zog eine Bilanz nach der Hälfte der Legislaturperiode. Mit Kanzler Olaf Scholz an der Spitze sei die Regierung unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ gut gestartet. Doch die Corona-Pandemie, der Krieg in der Ukraine und damit verbunden Inflation und Energiekrise hätten zu großen Problemen geführt. „Doch die Pandemie bekamen wir gut in den Griff und im Winter musste keiner frieren. Das bleibt auch im nächsten Winter so“, hob sie hervor.
Die Sicherung der Energie sei eine gigantische Herausforderung. Die SPD haben unter anderem die Erhöhung des Mindestlohns, das Bürgergeld, die Wohngeld-Reform, die Änderungen beim BAföG durchgesetzt. Der Bund habe 870 Millionen Euro für Ganztagsschulen bereitgestellt. Der größte Teil der Bundesländer habe seinen Anteil abgerufen, Bayern aber nur 18,64 Prozent, „weil man hier will, dass die Frau zu Hause bleibt.“ „Wir können stolz sein, was in den zwei Jahren geleistet wurde, trotz extremer Probleme und Krisen“, so Dittmar. Die Darstellung der Politik der Regierung in der Öffentlichkeit sei „deutlich ausbaufähig“, räumte sie jedochein. Nicht gut findet sie es, „wenn über Twitter und Facebook Politik gemacht“ werden soll.
Den Bericht unseres Mitgliedes Dieter Britz finden Sie in der MAINPOST
Bild: Dieter Britz / SPD KV KG